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Pionierregion Vorarlberg

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Vorarlberg zählt in punkto Lebensqualität und wirtschaftlich zu den Top-Regionen in Europa. Zur positiven Entwicklung der letzten Jahre hat die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union (seit 1995) maßgeblich beigetragen.

„Kaum ein anderes Land hat von den verschiedenen Integrationsschritten – von Ostöffnung über EU-Beitritt und Erweiterung bis zum Euro – mehr profitiert“, betont Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl anlässlich seines Vorarlberg-Besuches bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeshauptmann Markus Wallner.

Österreich als EU-Mitglied brauche auch den Vergleich mit der Schweiz, die von EU-Kritikern immer wieder als Vorbild genannt wird, nicht zu scheuen, ganz im Gegenteil. Leitl: „Österreich hat sich gegenüber der Schweiz seit dem EU-Beitritt einen jährlichen Wachstumsvorsprung von 0,8 Prozentpunkten erarbeitet. Das sind 1,6 Milliarden Euro zusätzliche Wirtschaftsleistung pro Jahr. Letztlich geht es um die Frage, bin ich wie Österreich dabei und kann daher mitbestimmen, oder bleibe ich wie die Schweiz trotz enger wirtschaftlicher Verbundenheit draußen, und muss ich daher die EU-Regeln im autonomen Nachvollzug übernehmen, ohne mitbestimmen zu können.“

Genügend Handlungsbedarf

Trotz dieser Vorteile gibt es jedoch noch genügend Handlungsbedarf. „Vor allem in einigen südlichen Ländern der Eurozone sind immer noch die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise zu spüren, die deren fehlende Wettbewerbsfähigkeit zutage förderte“, so Leitl. Europa ist gefordert, u.a. Antworten auf die nach wie vor eklatant hohe Jugendarbeitslosigkeit zu finden.

2014 – ein entscheidendes Jahr für die EU

„2014 wird ein entscheidendes Jahr für die Union. Wir bekommen ein neues Parlament und eine neue Kommission. Diese müssen rasch europäische Lösungen für europäische Probleme finden, um langfristig Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen.“

Ein wichtiges Signal ist das kürzlich vom EU-Finanzministerrat abgesegnete Vorangehen von zehn Mitgliedsstaaten bei der Finanztransaktionssteuer: „Eine noch engere Zusammenarbeit innerhalb der EU ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass sich Krisen wie die nun erlebte nicht mehr wiederholen. Wir Europäer stellen gerade einmal sieben Prozent der Weltbevölkerung. Nur wenn wir zusammenhalten und geeint auftreten, können wir der globalisierten Wirtschaftswelt unseren Stempel aufdrücken“, so Präsident Christoph Leitl.

Vorarlberg ist Nettoempfänger

Rein rechnerisch betrachtet ergibt die EU-Mitgliedschaft für Vorarlberg eine im Wesentlichen ausgeglichene Bilanz. Die Einzahlungen (Land + Gemeinden) in den EU-Haushalt betrugen im Jahr 2012 rund 34,4 Millionen Euro und im Jahr 2013 ca. 35,6 Millionen Euro. In der Förderperiode 2007 – 2013 flossen über EU-Förderprogramme im Durchschnitt jährlich 36 Millionen Euro zurück.

„Vorarlberg als eine wohlhabende Region hat es also geschafft, Nettoempfänger zu sein. Das zeigt nicht nur, dass es uns gelingt, die EU-Töpfe durch gute Projekte auszuschöpfen. Sondern es zeigt auch, dass es auch wichtig ist, wirtschaftlich starke Regionen durch Anreize nicht außer Acht zu lassen. Es ist natürlich wichtig, strukturschwachen Gegenden unter die Arme zu greifen, aber man darf dabei nicht auf die Zugpferde vergessen. Wer in der Champions League bleiben will, sagt „Ja“ zu Europa. Wo andere Gefahren sehen, sehen wir Chancen. Gerade aus Vorarlberger Sicht wäre es grob fahrlässig, das Rad zurückzudrehen und Grenzbalken wieder herunter zu lassen, wie manche das wollen.  Das käme einer wirtschaftspolitischen Bankrotterklärung gleich“, lautet das Fazit von LH Wallner.

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